Abstimmungsparolen Volksabstimmung 8. Februar 2004

SP Branchenverzeichnis

Auf der Homepage der SP Kanton Zürich ist neu unter Service das Branchenverzeichnis aufgeschaltet. Es handelt sich dabei um Adressen von von GenossInnen, welche ihre Dienstleistungen und Produkte anbieten. Zwar sind bisher noch kaum Einträge registriet, das wird sich aber ändern, sobald auch Dein Angebot im Branchenverzeichnis publiziert ist.

Klare Führungsrolle der SP auch bei den Finanzen

In der Debatte ums Budget 2004 hat die SP-Fraktion einmal mehr klar ihre Führungsrolle bewiesen. Mit grosser Zufriedenheit nimmt die SP-Fraktion vom Abschluss der diesjährigen Budgetdebatte Kenntnis.
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Budget 2004 der Stadt Winterthur

Die SP-Fraktion beantragt Eintreten auf das Budget 2004. Wir verzichten darauf, die anlässlich der win.03-Debatte vorgenommene Analyse der Finanzsituation Winterthur einfach zu wiederholen. Trotzdem erlaube ich mir einige Schlaglichter auf die allgemeine Lage, die sich natürlich genau so düster aber in nun klareren Konturen präsentiert wie vor kurzem.
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Nein zur Demontage unserer AHV!

Zum ersten Mal in der über 50jährigen Erfolgsgeschichte der AHV, hat die bürgerliche Mehrheit eine 11. AHV-Revision beschlossen, die sich als ausschliessliche Abbauvorlage, ohne den geringsten Fortschritt präsentiert. Den Sozialabbau von 800 Millionen Franken bezahlen die Frauen, Leute mit kleinen Einkommen und Normalverdienende.
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Frauendemo in Bern gegen die skandalöse Patriarchenwahl
Samstag, den 13. Dezember um 14.30 Uhr auf dem Waisenhausplatz

Schampar unbequäm!

So hat es das Volk nicht gewollt am 19. Oktober! Neben der SVP war die Linke klare Gewinnerin der Wahlen. Die Rechte ist nach rechts gerutscht, nicht aber das Volk. Und wie sieht der Bundesrat nach dem 10. Dezember aus? Rechtsbürgerliches Blockdenken hat gesiegt.
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Auch 61 SP-Stimmen konnten den Rechtsrutsch nicht verhindern

Die SP-Fraktion der Bundesversammlung nimmt das Ergebnis der heutigen Gesamterneuerungswahl der Bundesratswahl zur Kenntnis und stellt dabei einen Rechtsrutsch fest sowie einen Rückschlag für die Frauen. Mit der Abwahl von Bundesrätin Ruth Metzler - der das Wahlverhalten einiger CVP-Fraktionskollegen zum Verhängnis wurde - und der Wahl von Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz wird es für die SP schwieriger, ihre politischen Anliegen durchzubringen. Zumal sich gerade auch bei der Wahl von Hans-Rudolf Merz gezeigt hat, dass FDP und Grossteile der CVP das rechtsbürgerliche Lager gestärkt haben.
Dennoch wird sich die SP als linke Regierungspartei für eine soziale, offene und tolerante Schweiz einsetzen und auch in Zukunft die Partei der Frauen und fortschrittlichen Kräfte sein.
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Spar-Alarm vor dem Zürcher Rathaus

Am Dienstag, den 9. Dezember um 18.00 Uhr treffen wir uns vor dem Rathaus in Zürich. Während der Budgetdebatte des Kantonsrats wollen wir auf das sogenannte "Sanierungsprogramm 04", ein Spar- und Abbauprogramm aufmerksam machen. Wehren wir uns dagegen!

SP Schweiz sagt 3 x Nein bei den Volksabstimmungen am 8. Februar 2004

Die Delegiertenversammlung der SP Schweiz hat am 29. November mit sehr deutlichen Mehrheiten drei Mal die Nein-Parole für die Abstimmungen am 8. Februar 2004 beschlossen. Zur Abstimmung gelangt der Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative, das Mietergesetz (Änderung des Obligationenrechts) und die Volksinitiative "Lebenslange Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter". Damit sagt die SP: Nein zum Verkehrskollaps in den Städten und Agglomerationen. Nein zu noch höheren Mieten. Nein zu einem gutgemeinten, aber untauglichen Instrument gegen Straftäter.

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Jacqueline Fehr zur Präsidentin der IG Velo Schweiz gewählt

Die Delegierten der IG Velo Schweiz haben an ihrer Versammlung vom 22. November die Winterthurer SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.

Friedensrichterwahl 30. 11. 2003

Mit Christoph Schürch kandidiert ein Nichtjurist und Familienvater, der die amtierenden Friedensrichterinnen mit seiner Lebenserfahrung und seinem beruflichen Hintergrund ideal ergänzt. Es ist unverständlich und unglaubwürdig, dass die übrigen Parteien zwar den SP-Anspruch anerkennen, aber den SP-Kandidaten Christoph Schürch mit einer Gegenkandidatur verhindern wollen.

Nein zur Abschaffung der Handänderungssteuer

Am 30. November kommt die Initiative des Hauseigentümerverbandes zur Abschaffung der Handänderungssteuer zur Abstimmung. Die Handänderungssteuer fällt bei einem Eigentumswechsel eines Grundstückes an und beträgt 1 bis 1.5 Prozent des Verkaufspreises. Die Einnahmen gehen vollständig an die Gemeinden; sie betragen bis zu 6.5 Prozent der Steuereinnahmen und sind daher von grosser Bedeutung für die Gemeinden.

Nationalratswahlen vom 19. November 2003

Wir gratulieren den Winterthurerinnen Jacqueline Fehr und Chantal Galladé ganz herzlich zu ihrer (Wieder)wahl in den Nationalrat. Herzlichen Dank an alle SP-Wählerinnen und -Wähler !
Wahllinks   Statistisches Amt des Kantons Zürich. Details zu den Ergebnissen der Nationalratswahlen   Listenstärke nach Gemeinden in % (Übersicht)   Listenstärke nach Gemeinden in % (Detailliert)   Liste 11 - Sozialdemokratische Partei Ergebnisse   Liste 24 - JUSO Ergebnisse   Liste 15 - Second@s Ergebnisse

Ja zum Gesundheitsgesetz - Nein zur für Winterthur schädlichen Abschaffung der Handänderungssteuer

Die Delegiertenversammlung der SP Winterthur hat nach einer kontradiktorischen Debatte mit je einer Vertretung der Ärzte und der Apotheker die Ja-Parole zum Gesundheitsgesetz beschlossen, zu dem die Kantonalpartei Stimmfreigabe beschlossen hat. Das vorliegende Gesetz sei eine ausgewogene Lösung und berücksichtige die Bedürfnisse von Städten und ländlichen Gemeinden.

Dagegen hätte die Abschaffung der Handänderungssteuern verheerende Folgen für die Stadt Winterthur: Über 7 Millionen Franken würden durch diese einseitige Änderung zugunsten der Hauseigentümer der Stadtkasse verloren gehen, dies entspricht rund 5 Steuerprozenten.

Medienkonferenz 19. September 2003

Chantal Galladé SP, Daniel Wilhelm Juso, Jacqueline Fehr SP, Chaorong Tang Fricker Second@s plus, Hedi Strahm Soziale Liste, Nina Dorizzi SP

Damit ich weiterarbeiten kann!
Jacqueline Fehr

In den vergangenen vier Jahren habe ich mich vor allem mit familien- und verkehrspolitischen Fragen beschäftigt. Einige Projekte sind bereits auf gutem Wege, andere kommen erst in der nächsten Legislatur auf die Traktandenliste. Weil ich an diesen Vorhaben weiterarbeiten möchte, kandidiere ich am 19. Oktober für den Nationalrat.
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Für eine Jugend mit Ausbildung und Perspektiven!
Chantal Galladé

Seit über 6 Jahren setze ich mich im Kantonsrat für eine gute Bildung, eine starke Volksschule und genügend Lehrstellen ein. Die Parlamentsarbeit gefällt mir und ich weiss, wie ich meine Anliegen einbringen muss, damit sie eine Chance für eine Mehrheit haben. Als Vizepräsidentin der Kommission für Bildung und Kultur setze ich mich auch in der Kommission stark ein, wo die wichtigen Überzeugungsarbeiten stattfinden und die Meinungen gemacht werden. Das Verhandeln mit Menschen aus anderen Parteien und die Suche nach mehrheitsfähigen und guten Lösungen liegen mir. Dieses Engagement und diese Art zu Politisieren will ich im Nationalrat einbringen.
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Liste 20: Soziale Liste - Die Gewerkschaften
Hedi Strahm

Die Schweiz steht momentan vor einem politischen Umbruch.
Damit die sozial-, wirtschafts- und umweltpolitischen Errungenschaften der Schweiz dabei nicht auf der Strecke bleiben brauchen wir PolitikerInnen die sich für unser Land einsetzen und nicht als Lobbyisten der Reichsten agieren.
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Aufruf zur Demo gegen den Rentenklau

Unsere Altervorsorge ist dem ständigen Angriff der bürgerlichen Parteien ausgesetzt. Das AHV-Alter soll für alle auf 67 erhöht werden, die AHV-Renten sollen gekürzt werden (Abschaffung Mischindex). Bei den Pensionskassen wird der Mindestzinssatz durch den Bundesrat auf unhaltbare 2.25% gesenkt. Frauen sollen nach dem Willen der Winterthur-Versicherung weniger Rente als Männer erhalten.

Die SP wehrt sich gegen diesen Sozialabbau und ruft deshalb zusammen mit den Gewerkschaften zur nationalen Demo am Samstag, 20. September in Bern auf.

Besammlung: 13.30 Uhr, vor dem Bundesamt für Verkehr, Bollwerk 27, Bern (gleich am Eingang der Schützenmatte).

Winterthurer Kandidatinnen für die Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003

Jacqueline Fehr, bisher Seit 1998 im Nationalrat, initiierte das Impulsprogramm für Krippen, Horte und Tagesschulen. Lancierte breit abgestützte Neuauflage für eine Mutterschaftsversicherung. Engagiert sich für eine gerechte Fluglärmverteilung.
Chantal Galladé Seit 1997 im Kantonsrat, setzt sich für Lehrstellen und Ausbildungsplätze für alle Jugendlichen ein. Engagiert sich für eine starke öffentliche Volksschule mit Blockzeiten und ein gutes Bildungswesen, das sich alle leisten können.		Nina Dorizzi psychologische Beraterin/Betreuerin, Gemeinderätin seit 1998, ist Vorkämpferin für die Gleichstellung von Behinderten und Nichtbehinderten, aktiv beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZSL) und ist Präsidentin der Stiftung „Hilfe zur Selbsthilfe für Behinderte in Russland“, liebt die Natur, liest und schreibt gerne.
Und Josef Estermann in den Ständerat.

Die Listen

SP - Liste 11: Auf der SP-Hauptliste kandidiert neben Jacqueline Fehr und Chantal Galladé auch Nina Dorizzi. Die Winterthurer Gemeinderätin setzt sich für die Gleichstellung und die Anliegen von Behinderten ein.
www.spzuerich.ch - www.spschweiz.ch

SP -Second@s plus - Liste 15: Mit der SP verbundene Liste, die den Migrantinnen und Migranten eine Stimme im Nationalrat geben wollen.
www.liste15.ch

SP Juso - Liste 24: Auf der Liste der JungsozialistInnen treten mit Daniel Wilhelm, Simon Lüscher, Nedim Özgür und Siril Hermann vier Winterthurer an.
www.juso.org

Soziale Liste/Gewerkschaften - Liste 20: Mit Gemeinderätin Hedi Strahm (Präsidentin VHTL-Winterthur) als Spitzenkandidatin sowie Beat Stettler (Gewerkschaft Kommunikation und Geschäftsleitung SP Winterthur).

National- und Ständeratswahlen vom 19. Oktober 2003

Am 19. Oktober 2003 finden die Wahlen in den National- und Ständerat statt. Es werden die Weichen gestellt, in welche Richtung die Schweiz in den nächsten vier Jahren geht. Wir stehen für eine solidarische, soziale und offene Schweiz und einen Staat, der seine Aufgaben erfüllen kann.
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die SP-Fraktion zu win.03

Die SP-Fraktion anerkennt die grosse Leistung, die der Stadtrat mit dem Sparpaket win.03 erbracht hat. Der Stadtrat beweist damit, dass er die finanzpolitischen Probleme Winterthurs selber an die Hand nimmt, auch wenn er sie allein nicht wird lösen können. Schliesslich liegt die finanzielle Misère Winterthurs in konjunkturellen und strukturellen wirtschaftlichen Problemen aber auch in der bürgerlichen Steuersenkungspolitik begründet. Der Mitte-Links-Stadtrat schafft mit dem Sparpaket, wovon die bürgerlichen Regierungen vor ihm höchstens geredet haben.
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Glanzvolles JA für unsere Kinder

Das unabhängige Komitee JA zum Ferienkolonieheim Oberwinterthur ist glücklich über das glanzvolle Abstimmungsresultat. Jetzt kann die dringend notwendige Sanierung des Hauses „Ob dem See“ in Davos-Wolfgang vorgenommen werden. Dies ist die Voraussetzung, dass auch in Zukunft Winterthurer Ferienkolonien in Davos stattfinden können.

Zuletzt war auch die Basis einer Mehrheit der Winterthurer Parteien für das Darlehen. Es erwies sich somit als richtig, das Behördenreferendum zu ergreifen und eine Volksabstimmung zu diesem sozialen und kinderfreundlichen Anliegen durchzuführen.

Die Argumente der Gegnerschaft vermochten nicht zu überzeugen. Für einen äusserst geringen jährlichen Beitrag erhält die Winterthurer Bevölkerung einen grossen Nutzen. Auch das Argument, die Vereine arbeiteten zuwenig zusammen war kein Grund für ein Nein, wären doch davon vor allem die Kinder die Bestraften.

Das JA ist auch ein Bekenntnis Winterthurs gegen herzloses Sparen. Die Kinder Winterthurs werden es der Winterthurer Bevölkerung danken.

Die SP Winterthur zur Stimmrechtsbeschwerde aus der Rechtsaussen-Ecke
Jetzt erst recht: JA zu Blockzeiten

Nachdem sich alle Schulpflegen für die Weiterführung der bewährten Blockzeiten ausgesprochen haben, scheinen den Gegnern die Argumente auszugehen: Im Verbund mit ebenso erprobten wie erfolglosen Beschwerdeführern kündigen sie rechtliche Schritte gegen die bevorstehend Abstimmung an. Die Absicht ist klar: In letzter Sekunde will man sich mit einer aussichtslosen Beschwerde noch einmal Gehör verschaffen und Verwirrung stiften. Damit haben die Blockzeiten-Gegner den Bogen überspannt: Auf dem Buckel von Kindern, Familien und Schule werden taktische Spielchen ausgetragen.
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Die SP zur Rechnung 2002

Die SP- Fraktion nimmt mit tiefer Sorge Kenntnis von der Finanzsituation der Stadt Winterthur. Der gegenüber dem Budget um 37.8 Mio. höhere Aufwandüberschuss von 40.7 Mio. Franken ist in mehrfacher Hinsicht eine Katastrophe.

Erstens: Das Kippen der Steuerreserve (Eigenkapital) in einen Bilanzfehlbetrag bedeutet eine zusätzliche Belastung der städtischen Finanzen, zu einem Zeitpunkt, da in die Entwicklung von Winterthur investiert werden müsste.

Zweitens: Die katastrophal tiefe Selbstfinanzierung bzw. Cash-Flow vor allem im Steuerhaushalt führt zu einer schmerzlichen Neuverschuldung, die uns ebenfalls für Jahre belasten wird: Der höhere Schuldendienst ist ein Zeichen dafür.

Drittens: Die Finanzsituation wie sie sich heute präsentiert ist nicht auf eine Winterthurer Misswirtschaft zurück zu führen. Dies tönt zwar für den ersten Moment tröstlich, bedeutet jedoch, dass wir uns nicht einfach mit einer "besseren Politik" selber aus dem Sumpf ziehen können. Es gibt kurzfristig keine Aussicht auf eine Besserung der Situation
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Blockzeiten ManiFest

Am Info-Fest vom 14. Juni auf dem Neumarkt unterstrichen Pearl Pedergnana und weitere RednerInnen die Wichtigkeit eines JA für eine kinder- und familienfreundliche Stadt Winterthur.

10 Gründe, warum wir JA sagen zum Ferienkoloniehaus Oberwinterthur

BLOCKZEITEN MANIFEST Wir - Eltern, Kinder, LehrerInnen, ArbeitgeberInnen und und ...- sagen JA zu Blockzeiten an Winterthurer Schulen und setzen ein Zeichen für unsere fortschrittliche, familien- und wirtschaftsfreundliche Stadt. AM 14. JUNI 2003, AB 14.00 UHR, AUF DEM NEUMARKT IN WINTERTHUR

Informationen zum Thema Blockzeiten

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2 x Ja am 6. Juli
für unsere Kinder

Die SP Winterthur sagt Ja zur Weiterführung der bewährten Blockzeiten und ebenfalls ja zur Ferienkolonie in Davos.
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Positive Umfrage zu Blockzeiten

Die SP Winterthur hat von der heute präsentierten positiven Zwischenbilanz über die Blockzeiten in der Stadt Zürich Kenntnis genommen. Die Umfrage untermauert die Aussagen der SP zu Blockzeiten: Wo Blockzeiten eingeführt worden sind, sind sie nicht mehr wegzudenken.
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1. Mai in Winterthur

Liebe Wählerin, lieber Wähler
Herzlichen Dank für Deine Unterstützung!

Die SP Winterthur konnte in der Stadt wie auf dem Land einen Sitz im Kantonsrat dazu gewinnen.
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Stadtentwicklung à la SP

Die Wohnungspolitik die der Stadtrat mit der Überbauung von drei städtischen Arealen einschlägt, beweist, dass die mitte-links-Regierung punkto Stadtentwicklung auf dem richtigen Dampfer ist. Der Stadtrat übernimmt durch Zusammenarbeit mit privaten und gemeinnützigen Partnern eine aktive Rolle zur Lösung des Wohnungsproblemes.
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Regine Aeppli zu den angedrohten Entlassungen bei den Winterthur Versicherungen

Wenn Verantwortung für die Fehler der 90er Jahre nicht nur eine leere Floskel sein soll, dann haben die Herren CEOs und Verwaltungsräte jetzt eine Chance, ihren angeschlagenen Ruf zu verbessern. Wenn es gelingt, die angekündigten Entlassungen rückgängig zu machen, verdienen sie sich einen Respektbonus, der nachhaltiger ist als die Millionen, die sie bisher kassiert haben.

Die SP-Fraktion zur städtischen Rechnung 2002

Das Defizit der Stadt Winterthur ist katastrophal weil es immense Probleme für eine positive Entwicklung unserer Stadt schafft.
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Winterthur Versicherungen wollen 150 InformatikerInnen entlassen

Die SP fordert den Stadtrat auf, sich mit ganzer Kraft für den Erhalt der Winterthur Versicherungen und dieser Arbeitsplätze einzusetzen. Der Stadtrat muss seinen ganzen politischen aber auch ökonomischen Einfluss geltend machen und sich bei der Credit-Suisse-Geschäftsleitung für die Anliegen dieser Angestellten und somit auch für die Anliegen der Stadt Winterthur stark machen.
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Rücknahme StWW-Privatisierung: Genugtuung

Was die SP-Fraktion mehrfach gefordert hat, wird endlich realisiert: Die Privatisierung der Städtischen Werke kommt gar nicht erst vors Volk, sondern wird am nächsten Montag still begraben.
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Ich wähle einen sozialen und starken Kanton.

Liebe Winterthurerin, lieber Winterthurer

In drei Wochen ist Wahltag. Diese Wahl ist eine Richtungswahl: Entweder
können die bürgerlichen Parteien zulegen, welche mit weiteren Steuersenkungen einen funktionierenden Staat gefährden. Oder dann gewinnt die SP, welche sich für einen sozial gerechten und starken Kanton einsetzt, in dem alle die gleichen Chancen haben.
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SP bringt Darlehen für das Ferienkolonie-Haus in Davos vors Volk

Der Gemeinderat lehnt ein zinsloses Darlehen für das Ferienkoloniehaus in Davos-Wolfgang ab. Die SP hat das Referendum gegen diesen Entscheid ergriffen.
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SP-Fraktion unterstützt Darlehen für Ferienkolonieverein Oberwinterthur: Notwendige Sanierungen vornehmen statt Exempel am falschen Heim statuieren

Die SP-Fraktion des Winterthurer Gemeinderates spricht sich klar für ein Darlehen von 750000 Franken an den Ferienkolonieverein Oberwinterthur aus. Davon profitieren vor allem Familien mit niedrigen Einkommen, für die Ferienkolonievereine oftmals die einzigen Angebote zur Verfügung stellen, um ihren Kindern Ferien zu ermöglichen. Wer sich aus finanzpolitischen Überlegungen gegen das vorliegende Darlehen ausspricht, statuiert ein Exempel am falschen Heim: Gerade mit den dringend notwendigen Umbauten im sanitären Bereich kann das bisher am besten ausgelastete Ferienkolonieheim in Davos-Wolfgang noch attraktiver werden.
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Eine andere Welt ist möglich
3. Weltsozialforum in Porto Alegre 2003

In Porto Alegre, im Süden Brasiliens, trafen sich dieses Jahr 100 000 Menschen aus 156 Ländern zum 3. Weltsozialforum.

GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Hilfswerken und Kirchen, UmweltschützerInnen und Delegierte von anderen Nichtregierungsorganisationen diskutierten über Wege und Strategien, wie die Auswüchse der jetzigen Wirtschaftsglobalisierung bekämpft und eliminiert werden können.
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4000 Wohnungen in sechs Jahren

Die SP-Fraktion fordert vom Stadtrat Massnahmen, damit innert sechs Jahren in Winterthur 4'000 neue Wohnungen entstehen. Dies ist ein ehrgeiziges aber durchaus realistisches Ziel.
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Neujahrsapéro und Wahlauftakt in der Coal Mine Book Bar

Schon bald Tradition, begrüsste die SP Winterthur das Jahr 2003 mit einem Neujahrsapéro in der Coal Mine Book Bar. Der Apéro war ebenfalls der Start für den Regierungs- und Kantonsratswahlkampf in Winterthur.

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