Landbote-Inserat vom 30. Dezember 2004

Liebe Winterthurerinnen und Winterthurer

Winterthur ist eine lebendige und lebenswerte Stadt mit einem vielfältigen Bildungs- und Kulturangebot, Naherholungsgebieten, Sportstätten, Pärken und Wäldern. Und Winterthur ist im Aufbruch: Auf den ehemaligen Industriebrachen in der Stadtmitte und in Oberwinterthur entstehen neue Stadtteile und Arbeitsplätze. Diese Stadtentwicklung hat die SP massgeblich vorangetrieben, denn sie ist notwendig, damit der Aufschwung auch in Winterthur stattfindet.

Gleichzeitig befindet sich die Stadt in einer finanziellen Not. Das Loch in der Kasse ist nicht hausgemacht, sondern das Resultat einer gezielten bürgerlichen Politik auf Kantons- und Bundesebene: Steuern wurden gesenkt oder sogar abgeschafft und laufend Lasten auf die Gemeinden abgewälzt, auch auf die Stadt Winterthur.

Dafür sind nicht wir verantwortlich. Aber wir wollen gesunde Finanzen, damit die Stadt weiterhin die Leistungen erbringen kann, die Winterthur attraktiv machen. Am 23. Januar 2005 kommt eine Lohnkürzung für städtische Angestellte von 3 Prozent zur Abstimmung. Die SP Winterthur befürwortet die Vorlage, nach intensiver Diskussion und schweren Herzens.

Die Lohnkürzung ist auf zwei Jahre befristet, Härtefälle und Angestellte mit Einkommen unter 5000 Franken und Kindern sind davon ausgenommen. Als Gegenleistung gibt es drei zusätzliche Ferientage. Gleichzeitig hat der Gemeinderat den Steuerfuss um 3 % über den kantonalen Höchstwert angehoben. Beides zusammen bringt in den nächsten zwei Jahren eine Entlastung der städtischen Rechnung um rund 28 Millionen Franken.

Eine sozial abgefederte befristete Lohnkürzung ist solidarischer als Entlassungen. Weitere schmerzhafte Kürzungen mit Einschnitten etwa im Sozial-, Kultur-, Sport- und Bildungsbereich wären unumgänglich. Der Leistungsabbau würde auch die Ärmsten treffen. Das wollen wir nicht. Nur eine finanziell gesunde Stadt kann auch eine soziale Stadt sein.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen gesunde städtische Finanzen, damit unsere Stadt auch in Zukunft sozial, sicher, lebendig und lebenswert bleibt. Dafür stehen wir ein, auch im neuen Jahr.

Nicolas Galladé, Präsident der SP Winterthur

David Hauser, Präsident der SP-Fraktion im Gemeinderat

Bea Baltensberger, Yvonne Beutler, Beat Böckli, Nina Dorizzi, Beat Gruber, Elsbeth Leschke, Marianne Ott, Eva Schlegel, Gabriella Schmid, Kilian Schmid, Daniela Werner, Edi Wettstein, Jack Würgler