Medienmitteilungen 2003
17.12.2003
Klare Führungsrolle der SP auch bei den Finanzen
Gemeinderats-Budgetdebatte vom 8. und 15. Dezember 2003
In der Debatte ums Budget 2004 hat die SP-Fraktion einmal mehr klar ihre Führungsrolle bewiesen. Mit grosser Zufriedenheit nimmt die SP-Fraktion vom Abschluss der diesjährigen Budgetdebatte Kenntnis.
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08.11.2003
Ja zum Gesundheitsgesetz - Nein zur für Winterthur schädlichen Abschaffung der Handänderungssteuer
Die Delegiertenversammlung der SP Winterthur hat nach einer kontradiktorischen Debatte mit je einer Vertretung der Ärzte und der
Apotheker die Ja-Parole zum Gesundheitsgesetz beschlossen, zu dem die
Kantonalpartei Stimmfreigabe beschlossen hat. Das vorliegende Gesetz sei eine ausgewogene Lösung und berücksichtige die Bedürfnisse von Städten und ländlichen Gemeinden.
Dagegen hätte die Abschaffung der Handänderungssteuern verheerende Folgen für die Stadt Winterthur: Über 7 Millionen Franken würden durch diese einseitige Änderung zugunsten der Hauseigentümer der Stadtkasse verloren gehen, dies entspricht rund 5 Steuerprozenten.
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22.08.2003
die SP-Fraktion zu win.03
Die SP-Fraktion anerkennt die grosse Leistung, die der Stadtrat mit dem Sparpaket win.03 erbracht hat. Der Stadtrat beweist damit, dass er die finanzpolitischen Probleme Winterthurs selber an die Hand nimmt, auch wenn er sie allein nicht wird lösen können. Schliesslich liegt die finanzielle Misère Winterthurs in konjunkturellen und strukturellen wirtschaftlichen Problemen aber auch in der bürgerlichen Steuersenkungspolitik begründet. Der Mitte-Links-Stadtrat schafft mit dem Sparpaket, wovon die bürgerlichen Regierungen vor ihm höchstens geredet haben.
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06.07.2003
Glanzvolles JA für unsere Kinder
Das unabhängige Komitee JA zum Ferienkolonieheim Oberwinterthur ist glücklich über das glanzvolle Abstimmungsresultat. Jetzt kann die dringend notwendige Sanierung des Hauses „Ob dem See“ in Davos-Wolfgang vorgenommen werden. Dies ist die Voraussetzung, dass auch in Zukunft Winterthurer Ferienkolonien in Davos stattfinden können.
Zuletzt war auch die Basis einer Mehrheit der Winterthurer Parteien für das Darlehen. Es erwies sich somit als richtig, das Behördenreferendum zu ergreifen und eine Volksabstimmung zu diesem sozialen und kinderfreundlichen Anliegen durchzuführen.
Die Argumente der Gegnerschaft vermochten nicht zu überzeugen. Für einen äusserst geringen jährlichen Beitrag erhält die Winterthurer Bevölkerung einen grossen Nutzen. Auch das Argument, die Vereine arbeiteten zuwenig zusammen war kein Grund für ein Nein, wären doch davon vor allem die Kinder die Bestraften.
Das JA ist auch ein Bekenntnis Winterthurs gegen herzloses Sparen. Die Kinder Winterthurs werden es der Winterthurer Bevölkerung danken.
02.07.2003
Die SP Winterthur zur Stimmrechtsbeschwerde aus der Rechtsaussen-Ecke
Jetzt erst recht: JA zu Blockzeiten
Nachdem sich alle Schulpflegen für die Weiterführung der bewährten Blockzeiten ausgesprochen haben, scheinen den Gegnern die Argumente auszugehen: Im Verbund mit ebenso erprobten wie erfolglosen Beschwerdeführern kündigen sie rechtliche Schritte gegen die bevorstehend Abstimmung an. Die Absicht ist klar: In letzter Sekunde will man sich mit einer aussichtslosen Beschwerde noch einmal Gehör verschaffen und Verwirrung stiften. Damit haben die Blockzeiten-Gegner den Bogen überspannt: Auf dem Buckel von Kindern, Familien und Schule werden taktische Spielchen ausgetragen.
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28.05.2003
2 x Ja am 6. Juli
für unsere Kinder
Die SP Winterthur sagt Ja zur Weiterführung der bewährten Blockzeiten und ebenfalls ja zur Ferienkolonie in Davos.
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15.05.2003
Positive Umfrage zu Blockzeiten
Die SP Winterthur hat von der heute präsentierten positiven Zwischenbilanz über die Blockzeiten in der Stadt Zürich Kenntnis genommen. Die Umfrage untermauert die Aussagen der SP zu Blockzeiten: Wo Blockzeiten eingeführt worden sind, sind sie nicht mehr wegzudenken.
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Infos auf externer Webseite
06.05.2003
Verfassungsrat tagt in Winterthur
Die Sozialdemokratische Partei ist erfreut, dass es gelungen ist, den Verfassungsrat für die erste Gesamtlesung der neuen Verfassung nach Winterthur zu holen. Unsere Stadt war der eigentliche Geburtsort der alten Verfassung von 1869. Diese war damals wegleitend für den Ausbau der direkten Demokratie und strahlte auch weit über die Grenzen der Schweiz bis in einige amerikanische Bundesstaaten aus.
Wir hoffen und setzen uns auch dafür ein, dass auch die neue Verfassung wieder neue und fortschrittliche Lösungen bringt. Wir sind überzeugt, dass Winterthur dafür einen fruchtbaren Boden bildet.
05.04.2003
Stadtentwicklung à la SP
Medienmitteilung
Die Wohnungspolitik die der Stadtrat mit der Überbauung von drei städtischen Arealen einschlägt, beweist, dass die mitte-links-Regierung punkto Stadtentwicklung auf dem richtigen Dampfer ist. Der Stadtrat übernimmt durch Zusammenarbeit mit privaten und gemeinnützigen Partnern eine aktive Rolle zur Lösung des Wohnungsproblemes.
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28.03.2003
Die SP-Fraktion zur städtischen Rechnung 2002
Das Defizit der Stadt Winterthur ist katastrophal weil es immense Probleme für eine positive Entwicklung unserer Stadt schafft.
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21.03.2003
Rücknahme StWW-Privatisierung: Genugtuung
Was die SP-Fraktion mehrfach gefordert hat, wird endlich realisiert: Die Privatisierung der Städtischen Werke kommt gar nicht erst vors Volk, sondern wird am nächsten Montag still begraben.
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21.02.2003
SP-Fraktion unterstützt Darlehen für Ferienkolonieverein Oberwinterthur: Notwendige Sanierungen vornehmen statt Exempel am falschen Heim statuieren
Medienmitteilung der SP-Fraktion des Winterthurer Gemeinderates.
Die SP-Fraktion des Winterthurer Gemeinderates spricht sich klar für ein Darlehen von 750000 Franken an den Ferienkolonieverein Oberwinterthur aus. Davon profitieren vor allem Familien mit niedrigen Einkommen, für die Ferienkolonievereine oftmals die einzigen Angebote zur Verfügung stellen, um ihren Kindern Ferien zu ermöglichen. Wer sich aus finanzpolitischen Überlegungen gegen das vorliegende Darlehen ausspricht, statuiert ein Exempel am falschen Heim: Gerade mit den dringend notwendigen Umbauten im sanitären Bereich kann das bisher am besten ausgelastete Ferienkolonieheim in Davos-Wolfgang noch attraktiver werden.
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14.02.2003
Jede fünfte Stimme für einen sozialen und starken Kanton Zürich - und Regine Aeppli in den Regierungsrat!
Medienmitteilung der SP Bezirk Winterthur
Die SP des Bezirks Winterthur hat im Zürcher Rathaus mit einer Medienkonferenz mit den Spitzenkandidierenden der Landliste, Bernhard Egg (Elgg, bisher), Marianne Trüb (Dättlikon) und Karl Laasner (Seuzach) die "heisse Wahlkampfphase" im Hinblick auf die Kantons- und Regierungsratswahlen vom 6. April eingeläutet.
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14.02.2003
Jede dritte Stimme für einen sozialen und starken Kanton Zürich - und Regine Aeppli in den Regierungsrat!
Medienmitteilung der SP Stadt Winterthur
Die SP der Stadt Winterthur hat mit einer Medienkonferenz im Zürcher Rathaus mit den Spitzenkandidierenden Chantal Galladé, Christoph Schürch, Hugo Buchs (alle Bisher) sowie den neu antretenden Ursula Braunschweig-Lütolf, Cécile Krebs und Felix Landolt die "heisse Wahlkampfphase" für die Kantons- und Regierungsratswahlen vom 6. April eingeläutet.
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15.01.2003
4000 Wohnungen in sechs Jahren
Die SP-Fraktion fordert vom Stadtrat Massnahmen, damit innert sechs Jahren in Winterthur 4'000 neue Wohnungen entstehen. Dies ist ein ehrgeiziges aber durchaus realistisches Ziel.
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Medien-Archivseiten aus dem Jahr 2002 und älter.
"Alte" Homepage (bis 2002)
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