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Nihat Halis in die Kreisschulpflege MattenbachMedienmitteilung der SP Winterthur
Am 17. Mai kommt es zu einer Ersatzwahl in der Kreisschulpflege Mattenbach. Die SP empfiehlt Nihat Halis als neuen Kandidaten. Aufgrund des vereinbarten Proporzes zwischen den Parteien steht der Sitz auch der SP zu. Zu Kampfwahlen kommt es, wegen einer Gegenkandidatur.
Stadtrat will SP-Schwümbi-Initiative umsetzenMedienmitteilung der SP Winterthur
Die SP Winterthur hat die Weisung zur Umsetzung der „Schwümbi-Initiative“ mit Freude zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat hat die Anliegen der Initianten in seine Weisung integriert. Mit den bereits erfolgten und der noch geplanten Sanierung ist der Stadtrat zudem in der Umsetzung bereits weit voran geschritten.
Zeughausstrasse 76: Idealer Standort für die AnlaufstelleMedienmitteilung der SP-Fraktion im Gemeinderat
Die SP-Fraktion im Grossen Gemeinderat von Winterthur hält den geplanten Standort für die Anlaufstelle an der Zeughausstrasse 76 für ideal. Die Anlaufstelle kann gut erreicht werden und es gibt keine direkten Anwohner/innen. Die hohen Baukosten für das Projekt müssen überprüft werden.
Mit Urs Böni hat die SP einen weiteren internen Stadtratskandidaten
Am 17. Februar hat Walter Bossert bekannt gegeben, dass er im 2010 nicht wieder als Stadtrat kandidieren wird. Gleichzeitig hat die SP Winterthur erklärt, dass sie ihren dritten Stadtratssitz behalten will. Zu den möglichen Nachfolger/innen kommt mit Urs Böni noch ein weiterer Kandidat hinzu.
Grosse Fragezeichen zum Verkauf des Hotels KroneMedienmitteilung der SP-Fraktion
Dass die Fortuna Obertor AG, die zur Hälfte im Besitz der Stadt ist, das Hotel Krone verkauft hat, löst bei der SP Kopfschütteln aus.
Tagesschule als sozialer TreffpunktMedienmitteilung der SP-Fraktion im Gemeinderat
Die Auswertung der Pilotprojekte in Hegi und an der Brühlbergschule haben es gezeigt: die freiwillige Tagesschule ist ein Erfolgsmodell. Die SP-Fraktion bevorzugt daher dieses Modell vor der Schule mit Tagesbetreuung und wird sich am kommenden Montag im Gemeinderat dafür stark machen.
2x Bisher und 1x Neu:
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Die SP Winterthur ist erfeut über das deutliche Bekenntnis zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit. Die Schweiz sagt deutlich JA zu den Bilateralen Verträgen. Auch das zwar knappe JA zur AL Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung hat die SP unterstützt.
Wir gratulieren Bernhard Egg herzlich zu seiner guten Wiederwahl in den Bezirksrat Winterthur. Ebenfalls gratulieren wir Yvonne Beutler zu ihrer Wiederwahl als Friedensrichterin und Alexandra Bergmann zu ihrer Wiederwahl als Staatsanwältin.
In den meisten Bauzonen können relativ grossflächige Solaranlagen ohne Baubewilligung erstellt werden, nicht so aber in den Kernzonen, den Zonen mit Sonderbauvorschriften und den Bauten mit Schutzverordnung oder Quartiererhaltungszonen. Die SP fordert, dass der Bau von Solaranlagen in allen Zonen möglich ist.
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Die SP begrüsst den Vorschlag des Stadtrates zur Schulbehördenreorganisation. Er trägt der Tatsache Rechnung, dass die Schulleitungen vor Ort die Schule führen und mit möglichst viel Kompetenzen im Personalbereich ausgestattet sein müssen. Die SP behält jedoch das Ziel eines einstufigen Modells mit einer klaren Trennung von politischer und betrieblicher Führung der Schulen im Auge.
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Unter dem Motto „Winterthur für alle“ hat die SP Bezirk Winterthur ihr Legislatur-Parteiprogramm 2010-14 in die interne Vernehmlassung geschickt. Die SP will sich für mehr Lebensqualität und Chancengleichheit für alle in dieser Stadt einsetzen.
Das Ziel des Parteiprogramms „Winterthur für alle“ ist, dass es allen Einwohnerinnen und Einwohner wohl ist in Winterthur. Ob jung oder alt, reich oder arm, ob mit oder ohne Schweizerpass, ob Familie oder Single: Winterthur soll eine Stadt für alle sein.
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Die SP freut sich über den Erwerb des Lagerplatzes durch die Stiftung Abendrot. Somit kann der heutige Charakter des Lagerplatzes erhalten bleiben und die Mieterinnen und Mieter müssen das Areal nicht verlassen. Winterthur kann auch weiterhin von einem vielfältigen und attraktiven Nischenangebot auf dem Lagerplatz profitieren.
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