Parkplätze in Wohnquartieren von Pendlerparkierungen befreien

SP Winterthur

Die SP Winterthur begrüsst die Stossrichtung, dass der Stadtrat Parkplätze in Wohnquartieren von Pendlerparkierungen befreien möchte. Dies ist ein wichtiger Schritt für ein funktionstüchtiges Verkehrssystem.

Der Grundsatz, dass öffentliche Parkplätze bewirtschaftet werden sollen ist richtig. Es handelt sich hier doch um eine Benützung des öffentlichen Grundes, welche aus Sicht der SP geregelt und abgegolten werden muss. Diese Massnahme ist wichtig, damit wir ein funktionstüchtiges Verkehrssystem – insbesondere für den Gewerbeverkehr und ÖV erhalten können.

Es war für die SP immer schon klar ersichtlich, dass unser Verkehrssystem bereits an die Kapazitätsgrenzen gestossen ist. Aus diesem Grund war es für uns unverständlich, dass der letzte Versuch eine rechtsgültige Parkplatzverordnung zu verabschieden von der Standortförderung und den bürgerlichen Parteien massiv bekämpft wurde. Scheinbar hat sich nun aufgrund der Faktenlage diese Erkenntnis auch bei der Stadtregierung durchgesetzt. Eine dreijährige Phase für die Umsetzung eines Konzepts scheint der SP lange, doch hoffen wir, dass daraus eine klare Strategie und ein klares Konzept für eine Unterscheidung zwischen kostenpflichtigen und blaue Zone Parkplätzen erarbeitet werden kann. Im Weiteren sollte so auch die schon lange geforderte rechtliche Grundlage einer gesamtstädtischen Parkplatzverordnung umgesetzt werden.

Wir hoffen, dass es dem Stadtrat dieses Mal gelingt die bürgerlichen Parteien von den Vorteilen dieser Lösung unseres Verkehrsproblems zu überzeugen. Die SP wird sich in dieser Debatte aktiv einbringen und die Interessen unserer Bevölkerung und des Gewerbes vertreten.

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