Die SP Kanton Zürich hat heute über 4800 Unterschriften für ihr Konstruktives Referendum gegen die jüngste Steuergesetz-Revision eingereicht. Das Konstruktive Referendum der SP richtet sich gegen das Steuergeschenk für die Superreichen, und fordert stattdessen eine Entlastung von Mittelstand und Familien.

Kantons- und Regierungsrat haben Ende März eine unsoziale und ungerechte Steuervorlage beschlossen, welche einseitig eine massive Entlastung der höchsten Einkommen und grössten Vermögen vorsieht. Dagegen hat die SP das Konstruktive Referendum ergriffen und einen Gegenvorschlag lanciert, von der breite Bevölkerungskreise profitieren, insbesondere die mittleren Einkommen sowie Familien mit Kindern. Dank der neuen Kindergutschrift fahren rund 90 Prozent der Familien mit dem SP-Vorschlag besser, als mit dem Vorschlag des Kantonsrates.

Bereits kurz nach dem 1. Mai war klar, dass genügend Unterschriften für ein erfolgreiches Zustandekommen vorliegen. Bis Ende Monat konnte die Zahl der Unterschriften weiter auf über 4800 Unterschriften gesteigert werden. Heute hat die SP Kanton Zürich diese Unterschriften bei der Direktion für Justiz und Inneres eingereicht.

Dank dem Konstruktiven Referendum erhält die Zürcher Stimmbevölkerung die Möglichkeit, die künftige Stossrichtung der Steuerpolitik selber zu bestimmen: Soll eine von der bürgerlichen Allianz betriebene Steuerpolitik für Reiche weitergeführt werden? Oder sollen Familien, der Mittelstand und untere Einkommen von Steuererleichterungen profitieren? Dem Abstimmungskampf nächstes Jahr sieht die SP mit Zuversicht entgegen: Die vielen Gespräche mit Stimmberechtigten auf der Strasse haben gezeigt, dass das Anliegen der SP auf breiten Anklang in der Bevölkerung stösst.

Vorschläge selber vergleichen – der SP Tax Calculator
Die SP schafft Transparenz. Unter www.steuerstrategie.ch können Zürcher SteuerzahlerInnen selber berechnen, wie hoch ihre eigene Steuerrechnung mit dem Vorschlag der SP und dem Vorschlag des Regierungsrates ausfällt.



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